Allgemeine Geschäftsbedingungen der mes.mo GmbH (mes.mo)

§1. Für die Nutzung des Dienstes "Mobile Messaging" ist eine einmalige, kostenlose Anmeldung erforderlich. Es entstehen keine weiteren Kosten, wenn der Dienst nicht in Anspruch genommen wird. Sämtliche für die Anmeldung und die Nutzung des Dienstes notwendigen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

§2. Es besteht keinerlei Anspruch auf Nutzung und Verfügbarkeit dieses Dienstes. Nachrichten werden in der Regel umgehend versendet, Verzögerungen bei der Versendung können jedoch auftreten. Für den Empfang der Nachrichten wird nicht garantiert. Der Versand einer Nachricht geschieht auf eigene Verantwortung. Ein Anspruch auf Schadensersatz besteht nicht. Preisänderungen zu Ungunsten des Nutzers werden mindestens 24 Stunden vor Inkrafttreten bekannt gegeben.

§3. Es ist untersagt, strafrechtlich relevante Inhalte sowie Nachrichten mit sexuellen, rassistischen oder diskriminierenden Bezügen, Werbung oder unerwünschte Massensendungen (SPAM) ohne Einwilligung des Empfängers zu versenden. Der Benutzer dieses Dienstes verpflichtet sich, keine Drohungen oder Belästigungen zu verschicken. Er ist für die Inhalte seiner Nachrichten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. mes.mo übernimmt keine Haftung für Inhalte der übermittelten Nachrichten. Im Falle eines Verstoßes gegen eine der o.g. Normen stellt der Urheber einer Nachricht den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter frei. Bei Verstoß gegen diesen Artikel erhebt mes.mo eine Strafe von bis zu 1.- EUR pro versendeter SMS.

§4. Nutzungsdaten werden entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen nur insoweit erfasst, als dies für den reibungslosen Ablauf des Dienstes erforderlich ist. Verbindungsdaten werden nach §97 TKG und §113 TKG für 30 Tage gespeichert.

§5. Der Kunde trägt sämtliche Kosten, die mes.mo durch sein Fehlverhalten bei Bezahlungsvorgängen entstanden sind. Dies betrifft zum Beispiel Rücklastschriften bei Kreditkartenzahlung oder elektronischem Lastschriftverfahren.

§6. Sofern einzelne Bestimmungen der vorstehenden Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.


Allgemeinen Geschäftsbedingungen gültig ab 30. Oktober 2006

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